Politik
EZLN.
Politik in Mexiko
Mexiko liegt auf zum größeren Teil auf dem nordamerikanischen Kontinent, während ein kleiner Teilbereich dem südamerikanischen Kontinent zugeordnet wird. Mexiko ist seit 1821 unabhängig, der erste Kaiser Mexikos wurde Agustín de Iturbide, der das Land ab 1822 regierte. In den 1860 Jahren gab es mit Benito Juárez den ersten Präsidenten Mexikos und seit 1917 ist Mexiko eine präsidiale Bundesrepublik.
In diesem System steht der Präsident im Mittelpunkt, er ist sowohl Regierungschef, als auch Oberhaupt des Staates. Das unterscheidet das mexikanische System von dem deutschen, hier werden Staatsoberhaupt (zzt. Horst Köhler) und Regierungschef (zzt. Angela Merkel) strikt getrennt. Die USA nutzen dasselbe Prinzip wie Mexiko.
Parlament und Wahlen in Mexiko
Neben dem Präsidenten gibt es ein Parlament, welches aus Abgeordnetenhaus mit 500 Mitgliedern und dem Senat mit 128 Mitgliedern besteht. Die Wahlen erfolgen hier alle 3 Jahre für das Abgeordnetenhaus und alle 6 Jahre für den Senat. Der Regierungschef ist in diesem System relativ unabhängig, weil er nicht durch ein einfaches Misstrauensvotum aus dem Amt entlassen werden kann, wie es in parlamentarischen Demokratien möglich ist (zum Beispiel Deutschland). Anders als in Deutschland gibt es im mexikanischen System 2 Wahlen, zum einem die Präsidentschaftswahl und die Parlamentswahl. Dadurch kommt es recht leicht zu Minderheitsregierungen, weil der Präsident nicht auf eine Mehrheit im Parlament angewiesen und unter Umständen gegen die Mehrheit regieren muss. Daher halten einige Politikwissenschaftler das System der präsidialen Republik für gescheitert.
Der Präsident Mexikos
Der aktuelle Präsident Mexikos ist Felipe Calderón, der am 1.12.2006 in dieses Amt gewählt wurde. Er gehört der Partido Acción Nacional (PAN), eine der drei großen Parteien Mexikos. Die PAN ist christdemokratisch-konservativ organisiert und entspricht in etwa der deutschen CDU.
Das damalige Wahlergebnis war sehr knapp, Calderón gewann mit nur 235.000 Stimmen Vorsprung gegenüber seinem Konkurrenten Andrés Manuel López Obrador (PRD), der im Anschluss an die Wahl das Ergebnis wegen Unstimmigkeiten bei der Auszählung anfocht. Nach einigem Hin und Her wurde das Wahlergebnis nach knapp 2 Monaten vom Bundesgerichtshof für gültig erklärt und Obrador musste sich geschlagen geben.
Gleichzeitig mit der letzten Präsidentschaftswahl wurden auch neue Vertreter für das Abgeordnetenhaus und den Senat gewählt. Europäische Beobachter haben den gesamten Wahlvorgang übrigens als größtenteils fair bewertet.
